BPatG - Farbmarke Sonnengelb aufgrund Verkehrsdurchsetzung unterscheidungskräftig
BUNDESPATENTGERICHT
Eilunterrichtung des 29. Senats
Aktenzeichen: 29 W (pat) 61/07
Entscheidung vom 13. August 2008
Leitsatz:
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
Aus dem Tatbestand:
Aus den Entscheidungsgründen:
(...)
